Anträge der Fraktion 2015

Ergebnis im Ausschuss für Gemeindeentwicklung vom 10.02.16: Positiv entschieden. Das ist ebenfalls ein Erfolg für unsere Fraktion und unseren Antrag.

 

 

Erfolgreicher Antrag
Der Kommunalservice Nordwest ist dabei, die Reinigungsintervalle zu überarbeiten.            

 

 

Teilerfolg
Im Ausschuss Straßen und Verkehr am 25.11.15 wurde der Antrag für den Arp Schnitger Platz nach Diskussion abgelehnt.
Für die Gestaltung des neuen Marktplatzes soll das Thema neu behandelt werden.

 

 

Abgelehnt
Im Gemeindeentwicklungsausschuss als DS 2015/507 am 19.11.2015 abgelehnt, ebenfalls am 02.12.15 im Verwaltungsausschuss abgelehnt.

 

 

Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Straßen und Verkehr am 24.02. negativ beschieden mit der Begründung, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Gewichtsbeschränkung auf der Straße “Am Sportplatz” nicht erfüllt sind.

Auch nach Erklärung von den Fraktionsmitgliedern der SPD und dem Hinweis, dass mit der neuen Straße “Querspange” kein Grund mehr für LKW-Verkehr auf “Am Sportplatz” da sei, sah der Ausschuss keinen Grund für eine Gewichtsbeschränkung.

Es wurde von der SPD vorgeschlagen, dazu einen Experten zu hören und die Verwaltung prüft, ob die Hinweisbeschilderung für die neue Trasse ausreichend ist.

Eine Entscheidung wurde nicht getroffen, da das Ganze eine Mitteilungsvorlage war mit dem Titel 2016/2006. Für die SPD aber eine Niederlage.

 

 

Positive Antwort
Dieses war eine Anfrage, kein Antrag, an die Verwaltung. Laut Aussage des Eigentümers ist die Überwegung gewährleistet.

 

 

Negative Antwort
Das war eine Anfrage an die Verwaltung. Die Entwürfe sind nach Aussage der Verwaltung an die Schüler zurückgegeben worden und stehen nicht mehr zur Verfügung.

 

 

Beratung nicht abgeschlossen
Dieser Antrag war ein Prüfauftrag, ob eine Ampel dort in Frage käme. Laut eines Gutachtens von Herrn Schwerthelm ist eine Ampel an dieser Stelle nicht die Lösung. Das soll aber weiter geprüft werden.

 

 

Erfolgreicher Antrag
Wurde in der MV 2015-2045 “Bau von Sozialwohnungen” am 17.09.15 im Gemeindeentwicklungsausschuss behandelt. Es wurde festgehalten, dass im Rahmen der Bauleitplanung geeignete Baugrundstücke ausgewiesen werden sollen.

 

 

Negativer Bescheid
Dieser Antrag wurde als Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben. Behandelt in der MV 2015/ 2057 im Ausschuss Straßen und Verkehr mit dem Ergebnis: Voraussetzungen für die Anordnung eines Verbots für den LKW Verkehr auf der Straße “Alte Dorfstraße” Bergedorf liegen nicht vor. Der ansässige Betrieb Schütte bittet seine Lieferanten, über die Straße “Ohe” an- und abzufahren.

 

 

Noch offen
Der Antrag liegt der Verwaltung vor, bisher ohne Antwort.

 

 

Teilerfolg
Es fanden Gespräche mit dem Eigentümer des Hohenbökener Sees statt sowie mit dem Bürgerverein Hohenböken e.V., Herrn Wallenhorst. In Abstimmung mit den Vorgenannten ist geplant, am Hohenbökener See zunächst 2 Sitzbänke, 1 Infotafel und 10 Fahrradbügel rechtzeitig zu Beginn der Badesaison 2016 aufzustellen.

Von einer Neuregelung der Parkplatzsituation wurde, insbesondere auf Wunsch von Herrn Sieling, zunächst Abstand genommen.

 

 

Abgelehnt
Wurde behandelt mit der DS 2015/ 105 im Ausschuss Schule, Jugend, Sport am 25.02.15 und dort mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Negativer Bescheid
Dieser Antrag wurde als Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben und im Ausschuss für Straßen und Verkehr als MV 2015/ 2008 am 04. 03. 15 behandelt. Es wurde festgestellt von der Verwaltung, dass die Voraussetzungen für die Geschwindigkeitsreduzierung nicht vorliegen.